International
China hat einen neuen Verteidigungsminister
Admiral Dong Jun diente seit 2021 als Kommandeur der chinesischen Marine. Zuvor war er im Kommando des Südlichen Militärbezirks, der für das südchinesische Meer zuständig ist. Sein Vorgänger war Ende Oktober entlassen worden.
Die chinesische Regierung hat den Oberkommandierenden ihrer Marine zum Verteidigungsminister ernannt. Am Freitag traf der ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses – eine dauerhafte Vertretung der Legislative des Landes – eine Reihe von Personalentscheidungen, darunter die Ernennung von Admiral Dong Jun zum Verteidigungsminister. Der 62-Jährige ist über viele Jahre hin kontinuierlich in der chinesischen Marine aufgestiegen und wurde im Jahr 2021 ihr Kommandeur.
Bevor Dong die Verantwortung für die Marine übernahm, diente er als stellvertretender Kommandeur des Südlichen Militärbezirks, der für die Einsätze im Südchinesischen Meer verantwortlich ist, einem Gebiet voller Spannungen zwischen Peking und Washington über Taiwan, der selbstregierten Insel, die China als Teil seines Territoriums betrachtet.
Die Beziehungen zwischen China und den USA haben sich in diesem Jahr weiter verschlechtert, nachdem Washington Waffenverkäufen nach Taipei zugestimmt hatte und zahlreiche US-Politiker, darunter auch die ehemalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf die Insel gereist waren. Peking bezeichnete diese Entwicklungen als Eindringen in Chinas Souveränität und einen Versuch, die regionale Stabilität zu erschüttern.
Zur Ernennung Dongs kam es, nachdem Peking den vorhergehenden Amtsinhaber Li Schangfu Ende Oktober nach Berichten über dessen Verwicklung in einen Korruptionsskandal entlassen hatte. Davor war er bereits seit August nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden, was Spekulationen in den westlichen Medien auslöste. Im September hatte Reuters jedoch unter Berufung auf zahlreiche Quellen berichtet, dass Li Gegenstand von Untersuchungen wegen eines Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Militärausrüstung sei.
Li war im Jahr 2018 wegen seiner vermeintlichen Rolle beim Kauf russischer Rüstungsgüter auf die US-Sanktionsliste gesetzt worden, was der Financial Times zufolge der Hauptgrund war, warum er nicht direkt an Gesprächen mit Vertretern des US-Verteidigungsministeriums teilnehmen konnte. Anders als Li unterliegt Dong Jun solchen Beschränkungen nicht.
Währenddessen kamen US-Präsident Joe Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping während des Gipfels zur Asiatisch-Pazifischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit (APEC) letzten Monat trotz der angespannten Beziehungen zwischen den USA und China überein, die Kontakte zwischen den militärischen Spitzen beider Länder wiederaufzunehmen. Daher führte der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, Charles Brown, letzte Woche Gespräche mit seinem chinesischen Amtskollegen Liu Zhenli, um, laut Angaben des Pentagons, "eine Reihe globaler und regionaler Sicherheitsfragen" zu besprechen.
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