Russland
Präsidentenwahlen in Russland für 17. März 2024 anberaumt
Das Datum für die nächsten Präsidentenwahlen in Russland steht fest. Nach einem Beschluss des Föderationsrates, des Oberhauses des russischen Parlaments, wird die Abstimmung am 17. März 2024 stattfinden. Somit ist an diesem Donnerstag das Wahlrennen offiziell gestartet.
Der russische Föderationsrat hat auf seiner Plenarsitzung am Donnerstag die nächsten Präsidentenwahlen im Land auf den 17. März 2024 anberaumt. Für dieses Datum stimmten alle 162 anwesenden Senatoren des Oberhauses des Parlaments in Moskau. Die Entscheidung trat nach der offiziellen Bekanntgabe unverzüglich in Kraft und gab somit den Startschuss für das Wahlrennen.
Der für Verfassungsrecht und Staatsaufbau zuständige Senator Andrei Klischas präzisierte in einem Kommentar für die Nachrichtenagentur TASS, dass die Zentrale Wahlkommission nun binnen der nächsten zehn Tage die Entscheidung treffen dürfe, ob der Urnengang ein mehrtägiger sein werde.
Nach der russischen Verfassung ist die Bestimmung des Wahldatums ein ausschließliches Vorrecht des Föderationsrates. Das Wahlrecht schreibt vor, den Urnengang am zweiten Sonntag jenes Monats durchzuführen, in dem die vorige Präsidentenwahl stattgefunden hat. Demnach sollte eigentlich die Abstimmung am 10. März stattfinden, da aber diesem Sonntag der in Russland arbeitsfreie 8. März vorausgeht, muss die Wahl am nächsten Sonntag, dem 17. März, abgehalten werden. Das genaue Datum wird nach dem Wahlrecht frühestens 100 Tage oder spätestens 90 Tage davor bekannt gegeben.
In Russland wird der Präsident auf sechs Jahre gewählt. Der amtierende Staatschef Wladimir Putin hat sich offiziell noch nicht dazu geäußert, ob er wieder kandidieren will.
Mehr zum Thema - Nach "Elsass-Vorbild": Oppositionspolitiker Jawlinski will Ukraine und Russland versöhnen
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.