Russland
Peskow: Russland wird EU-Sanktionen gegen Diamanten umgehen
Es gibt Möglichkeiten, die Sanktionen gegen russische Diamanten zu umgehen, und Moskau wird sie zum Schutz und zur Sicherung seiner Interessen "mit Sicherheit" umsetzen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Russland habe sich auf diese Beschränkungen vorbereitet.
Russland setzt Optionen zur Umgehung der EU-Sanktionen gegen Diamanten ein, um seine Interessen zu schützen, sagte der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow. Er erklärte:
"Was die russischen Diamanten betrifft, so war dies vorhersehbar, wir haben uns darauf vorbereitet. Ich glaube nicht, dass es keine Möglichkeiten zur Umgehung dieser Sanktionen gibt. Es gibt sie, und sie werden umgesetzt werden. Auf jeden Fall wird es so geschehen, dass unsere Interessen geschützt und gesichert werden."
Auf die Frage, ob es Möglichkeiten gibt, die Beschränkungen zu umgehen, und ob Russland sie umsetzen wird, antwortete Peskow:
"Auf jeden Fall."
Generell zeige das 12. Sanktionspaket der EU gegen Russland, so der Kremlsprecher, dass "die Ressource der Bereiche, in denen Sanktionen verhängt werden können, wahrscheinlich bereits ausgeschöpft ist". Peskow fügte hinzu:
"Das Einfrieren von Vermögenswerten für Rüstungsunternehmen ist keine große Gefahr, denn einige Vermögenswerte, die von der EU eingefroren werden können, sind sicherlich nicht vorhanden. [...] Das Bemerkenswerteste an dem 12. Paket ist aus meiner Sicht die Verhängung von Sanktionen gegen die russische Gesellschaft Snanije [deutsch: Wissen]. Das ist wohl der beredteste Beweis für den Sanktionswahnsinn."
Die Europäische Union hat am Vorabend des 18. Dezembers das 12. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Es beinhaltet eine Beschränkung der Einfuhr von nicht industriellen Diamanten, die in Russland hergestellt oder verarbeitet wurden. Das Verbot wird schrittweise bis September 2024 verhängt. Hinzu kommen Ausfuhrbeschränkungen für Chemikalien, Lithiumbatterien, Thermostate, Gleichstrommotoren und Servomotoren für Drohnen sowie Einfuhrbeschränkungen für Roheisen, Kupfer und Aluminiumdraht.
Die EU verlangte von den Mitgliedsstaaten der Assoziation auch, dass sie jedes Drittland über den Verkauf von Tankschiffen informieren. Darüber hinaus nahm Brüssel 29 juristische Personen wegen "direkter Unterstützung des russischen militärisch-industriellen Komplexes" in die Sanktionsliste auf. Für sie gelten verschärfte Ausfuhrbeschränkungen für Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck.
Auch eine Reihe von Einzelpersonen sind von den Sanktionen betroffen, darunter der Sohn des ehemaligen Präsidenten und stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates Russlands, Dmitri Medwedew, Ilja, der Sprecher der Moskauer Stadtduma, Alexei Schaposchnikow, sowie die Regierungschefs der russischen Teilrepublik Altai, Oleg Chorochordin, und der russischen Teilrepublik Baschkirien, Radi Chabirow.
Russlands Außenministerium versprach eine Reaktion auf die verhängten Beschränkungen.
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