Europa
Italiens Verteidigungsminister: Ukraine-Krieg kann nur am Verhandlungstisch beendet werden
Man müsse "einen anderen Weg" zur Lösung des Ukraine-Konflikts finden, erklärte Guido Crosetto, der Verteidigungsminister von Italien als NATO-Mitglied. Alle beteiligten Länder sollten jetzt nach einer politischen Lösung suchen.
Der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto teilte am Samstag mit, es sei an der Zeit, dass alle am Ukraine-Konflikt beteiligten Länder nach einer politischen Lösung der Krise suchen. Da die Kämpfe zwischen Russland und der Ukraine in das dritte Jahr gehen, "ist es wichtig, Wege zu beschreiten, die zu einer politischen Lösung führen", sagte der italienische Verteidigungsminister laut der Nachrichtenagentur ANSA. Er betonte dabei auch, diese Bemühungen müssten jedoch mit einer kontinuierlichen militärischen Unterstützung für die Ukraine einhergehen.
Dem Minister zufolge sei es dem Westen zwar gelungen, die "Bewahrung der Ukraine" zu gewährleisten, seine anderen Ziele blieben jedoch unerfüllt. "Was militärisch nicht erreicht werden kann, kann durch die Eröffnung einer diplomatischen und politischen Front erreicht werden. Damit kann man versuchen, das gleiche Ergebnis durch Friedensgespräche zu erreichen", sagte er. Crosetto betonte zudem, dass "das, was vor dem Krieg existierte, wiederhergestellt werden muss, und was nicht mit Waffen erreicht werden kann, muss auf andere Weise erreicht werden".
Insbesondere die übrigen NATO-Mitgliedsstaaten, die sich wie die USA als Hauptunterstützer Kiews entpuppt haben, wollten ihre Unterstützung für die Ukraine unbedingt "so lange wie nötig" fortzusetzen. Gleichzeitig unternahmen sie Schritte, um das militärisch umkämpfte Land näher an die militärischen Standards des NATO-Blocks heranzuführen. Russland sieht hingegen die NATO-Erweiterung in Richtung der eigenen Grenzen seit jeher als Bedrohung an, und daher sei der ukrainische NATO-Beitrittsplan nach wie vor einer der Hauptgründe für den Konflikt.
Der italienische Verteidigungsminister hatte bereits Anfang Oktober 2023 davor gewarnt, dass die Streitigkeiten zwischen Moskau und Kiew wahrscheinlich nicht auf dem Schlachtfeld beigelegt werden könnten. "Je mehr Zeit vergeht, desto mehr schwindet die Möglichkeit, der Ukraine mit Mitteln, die nicht unbegrenzt sind, zu helfen", erklärte er damals. Außerdem verwies er auf ernsthafte Probleme der Führung in Kiew bei den erfolglosen Versuchen, die russischen Truppen zurückzudrängen.
Die Kiewer Regierung hat im Frühsommer eine vielbeachtete Gegenoffensive gestartet, konnte aber bis heute keine nennenswerten Bodengewinne dabei erzielen. Vielmehr erlitt die Ukraine schwere Verluste, sowohl an Personal als auch an vom Westen gelieferter Ausrüstung. In Moskau schätzt man die ukrainischen Verluste allein seit Beginn der diesjährigen Offensive auf rund 160.000 Soldaten.
Bereits im Herbst des vergangenen Jahres wurde bekannt, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij einen Erlass unterzeichnet hatte, wonach jegliche Verhandlungen mit der derzeitigen Führung in Moskau verboten sind. Daraufhin hatte der russische Präsident tags darauf die Ratifikation unterzeichnet über die Aufnahme von vier ehemaligen ukrainischen Regionen in die Russische Föderation, um die die betroffenen Bewohner im September in Referenden mit überwältigender Mehrheit ersucht hatten. Moskau hat wiederholt erklärt, es sei zu Friedensgesprächen mit Kiew bereit.
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