Lettland: Fast 1.200 Russen von Abschiebung bedroht

Insgesamt 1.167 Russen, von denen 789 über 60 Jahre alt sind, droht die Abschiebung aus Lettland. Dies berichtet die größte lettische Nachrichtenagentur LETA unter Berufung auf das Amt für Staatsbürgerschaft und Migration.

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Nach Angaben der Behörde erfüllte die oben genannte Anzahl von Russen die Anforderungen der Änderungen des Einwanderungsgesetzes nicht und beantragte keine Aufenthaltsgenehmigung. Ende Dezember schätzten die lettischen Behörden die Zahl der abzuschiebenden Russen auf 1.213, aber seither verließen 46 Personen das Land auf eigene Faust.

Maira Roze, Leiterin des Migrationsdienstes, räumte ein, dass die Abschiebung von in Lettland lebenden Russen, die keine Aufenthaltserlaubnis beantragt haben, ein komplexes und massives Verfahren sei. Das Ressort präzisierte, die erste Phase – Antrag auf Erklärungen – habe bereits begonnen. Im Februar beginne die zweite Phase – die Bewertung der vorgelegten Erklärungen und die Ausstellung von Ausreiseanordnungen. Die dritte Phase bezeichnete das Amt wie folgt:

"In der dritten Phase – wenn die Person nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ausreiseanordnungen ausgereist ist – wird eine Entscheidung über eine Zwangsausweisung getroffen, die vom staatlichen Grenzschutzdienst vollstreckt wird."

Laut der Behörde stehe die endgültige Liste der Personen, die aus der Republik ausgewiesen werden sollen, noch nicht fest, da erst gestern, am 3. Januar, die unbefristete Aufenthaltserlaubnis für Russen abgelaufen sei, die am 30. November den lettischen Sprachtest abgelegt, aber keinen Antrag auf Daueraufenthalt in der Europäischen Union gestellt hätten.

Die russische Botschaft in Lettland merkte an, dass mehrere Tausend Rentner auf Abschiebelisten stünden. Die diplomatische Vertretung berichtete von einer 84-jährigen Frau, die seit mehr als 60 Jahren in Jēkabpils lebt und bei den lettischen Stahlbeton- und Dolomitfabriken tätig war. Aufgrund ihres Alters sei sie nicht rechtzeitig über die Prüfung informiert worden, und die Frau habe weder Verwandte noch eine Wohnung in Russland, so die Botschaft. Die diplomatische Vertretung Russlands betonte:

"Russland wird alles tun, um sicherzustellen, dass unsere Landsleute, wenn es wirklich zu einer Rückkehr in ihr Heimatland kommt, angemessen aufgenommen werden."

Im August 2022 hat das lettische Ministerkabinett beschlossen, russischen Staatsbürgern nur in Ausnahmefällen eine befristete Aufenthaltserlaubnis zu erteilen und eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis nur dann zu gewähren, wenn sie bis September 2023 die staatliche Sprachprüfung auf einem Niveau von mindestens A2 bestanden haben. Personen unter 15 und über 75 Jahren waren von der Prüfung ausgenommen.

Zuvor hatte die lettische Saeima einen Gesetzesentwurf über die Umstellung des gesamten Bildungswesens auf die lettische Sprache innerhalb von drei Jahren verabschiedet. Demnach wird Russisch nur noch als "Minderheitensprache" gelernt. In Lettland leben etwa 1,8 Millionen Menschen, von denen fast 40 Prozent russischsprachig sind. Lettland hat nur eine Staatssprache – Lettisch. Russisch hat den Status einer Fremdsprache.

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