International
Obwohl Spannungen nachlassen: USA planen noch immer einen Krieg gegen China
Während der momentane Diskurs über Taiwan nicht mehr von Kriegstrommeln dominiert wird, bereitet man in Washington, D.C. durchaus weiterhin eine Konfrontation mit der Volksrepublik China vor. In Peking wird man letztendlich gezwungen sein, im Bewusstsein der drohenden Konsequenzen darauf zu reagieren.
Von Timur Fomenko
Was die Spannungen zwischen den USA und China betrifft, so verlief das Jahr 2024 bisher milde. Trotz der Unvorhersehbarkeit der US-Wahlen konzentrierte man sich in Washington, D.C. überwiegend auf Israel und die Ukraine. Und seit sich Joe Biden und Xi Jinping in San Francisco trafen, herrscht zwischen Washington und Peking eine relativ entspannte Situation.
Das heißt aber nicht, dass es unter der Oberfläche nicht brodeln würde. Während die USA vorerst einen direkten Konflikt mit China vermieden haben, bleibt man in Washington beidem Bestreben, China einzudämmen und sich auf einen möglichen Krieg um Taiwan vorzubereiten. Daran hat sich nichts geändert. Kürzlich wurde berichtet, dass die USA dauerhaft militärische Spezialeinheiten auf der von Taiwan kontrollierten Insel Kinmen stationiert haben, wo sie angeblich "nur" taiwanesische Soldaten ausbilden sollen.
Kinmen ist im Wesentlichen das letzte Territorium, das als "Teil des Festlandes" betrachtet werden kann und das unter Kontrolle von Taiwan ist. Die Insel liegt nur etwa 30 Kilometer vor der Küste der chinesischen Provinz Fujian, ist von der Insel Taiwan selbst isoliert und wurde im Laufe der Jahre, insbesondere während der Ära von Mao Zedong, zum Ziel chinesischer Vergeltungsmaßnahmen gegen Taiwan. Im Szenario einer chinesischen Invasion in Taiwan wird erwartet, dass China zuerst die Insel Kinmen einnimmt, was diese zu einem Sprungbrett nach Taiwan werden ließe und somit zur ersten Verteidigungslinie Taiwans macht.
Obwohl sich die USA im Jahr 1972 offiziell dazu verpflichtet hatten, keine Soldaten in Taiwan zu stationieren, haben sie ihre Verlässlichkeit bezüglich der sogenannten "Ein-China-Politik" nach und nach untergraben, indem sie die Militärhilfe für Taiwan massiv erhöhten, während man in Washington gleichzeitig unablässig behauptet, dass dies "nicht als Unterstützung einer Unabhängigkeit von Taiwan" zu betrachten sei. Dabei besteht die Strategie der USA vordergründig darin zu behaupten, dass man den "Status quo von Taiwan unterstützen" und "die Anwendung von Gewalt ablehnen" würde. Aber dennoch versuchen die USA, die Weichen zu Gunsten Taiwans zu stellen, indem sie verhindern, dass eine Wiedervereinigung zu den Bedingungen Pekings zustande kommt.
Dennoch hat China kürzlich bekräftigt, dass eine Wiedervereinigung vollzogen werden wird – wenn nötig auch mit Gewalt –, und hat sich zum Ziel gesetzt, Druck auf die Regierung von Taiwan auszuüben, indem es die eigene militärische Präsenz ausbaut. Die USA wiederum sind dazu übergegangen, immer mehr Waffen nach Taiwan zu verkaufen, um die Verschiebung der Machtverhältnisse aufzuhalten und die Botschaft an Peking zu senden, dass eine Invasion von Taiwan für China mit hohen Kosten verbunden sein wird, selbst wenn sie erfolgreich sein sollte.
Für die USA wäre der Verlust Taiwans militärisch eine Katastrophe. Während die Unterstützung der USA für Taiwan mit der typischen ideologischen Terminologie über "Demokratie" kommuniziert wird, entscheidet in Wirklichkeit das Schicksal der Insel letztendlich darüber, wer zukünftig der Hegemon im asiatisch-pazifischen Raums sein wird. Dies liegt daran, dass Taiwan ein integraler Bestandteil der sogenannten "ersten Inselkette" ist, die sich von den japanischen Inseln bis zum Südchinesischen Meer erstreckt. Wer auch immer die Insel Taiwan kontrolliert, kontrolliert anschließend alle wichtigen Schifffahrtswege an der Peripherie Chinas. Dies könnte auch Japan militärisch schachmatt setzen, was genau der Grund ist, warum Taiwan 1895 Japans erste Kolonialeroberung wurde.
Mit anderen Worten: Wenn Taiwan verloren geht, geht auch das Südchinesische Meer verloren. Und dadurch würde auch die Fähigkeit der USA erheblich eingeschränkt werden, militärische Macht in dieses Gebiet zu projizieren und gegen China zu richten. Die geopolitische Auswirkung eines solchen Ergebnisses bestünde darin, dass sich die Nachbarländer Asiens letztendlich damit abfinden müssten, die chinesische Vorherrschaft in der Region zu akzeptieren, während vielmehr die Rolle der USA dann eingedämmt sein würde. Dies würde es Peking ermöglichen, sein eigenes regionales Subsystem aufzubauen, wie es in den Zeiten des Kaisers in China der Fall war. Somit wird die Frage rund um Taiwan zu einem symbolischen Kampf um die Zukunft der Region und natürlich zu einer "Schicksalsfrage" im Hinblick auf den Wiederaufstieg Chinas, wie es Xi Jinping einst formuliert hat.
Auch wenn die Beziehungen zwischen den USA und China derzeit nicht mehr so angespannt scheinen wie davor, wird es bei der Taiwan-Frage unter der Oberfläche weiterbrodeln wie bisher. Wir sollten nicht erwarten, dass sich die Positionen beider Seiten zu diesem Thema ändern werden – insbesondere nicht, nachdem der provokante Unabhängigkeitsbefürworter William Lai im kommenden Mai das Amt als Präsident von Taiwan angetreten haben wird. Die USA werden sich vielleicht nicht erneut auf solch extreme Provokationen wie den Besuch von Nancy Pelosi auf der Insel einlassen. Aber sie werden weiterhin stufenweise Maßnahmen ergreifen, um den Status quo Taiwan betreffend so zu verändern, dass eine Wiedervereinigung möglichst verhindert und Chinas diesbezügliche Ambitionen unterdrückt werden. In Peking wird man letztendlich gezwungen sein, darauf zu reagieren und zu überlegen, wie man im Bewusstsein der möglicherweise drohenden Konsequenzen vorgehen könnte.
Übersetzt aus dem Englischen
Timur Fomenko ist ein politischer Analyst.
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