Präsidentenwahl in Russland: Mehr als eine Million Unterschriften zur Unterstützung Putins gesammelt
Russische Staatsbürger werden am 17. März 2024 über einen neuen Präsidenten der Russischen Föderation abstimmen. Russlands Staatschef Wladimir Putin will bei den Präsidentschaftswahlen unabhängig von einer Partei antreten. Im Rahmen der laufenden Amtszeit soll seine Präsidentschaft am 7. Mai 2024 enden. Wie Marjana Lysenko, die Co-Vorsitzende seines Wahlstabs in Moskau, gegenüber Journalisten angab, wurden mittlerweile mehr als 1,3 Millionen Unterschriften (Stand Montag, 8. Januar) zur Unterstützung der Kandidatur von Wladimir Putin landesweit gesammelt. Dies meldet die staatliche Agentur TASS. Lysenko, die als Chefärztin des Krankenhauses Nr. 52 in der russischen Hauptstadt tätig ist, wird hierzu mit den Worten zitiert:
"Die Arbeit wird weitergehen und wir hoffen, dass diese Zahl weiter steigt."
Laut Lysenko hätten Freiwillige am 30. Dezember 2023 damit begonnen, die ersten gesammelten Unterschriftenlisten an die Wahlzentrale zu übergeben. Die Papiere sollen dort vom Justizdienst geprüft und auch bearbeitet werden. Ferner teilte sie mit, dass die Unterschriftensammlung, die am 23. Dezember 2023 startete, laut Gesetz bis Ende Januar durchgeführt werde. Dem Bericht der Agentur TASS zufolge wurden am heutigen Montag Unterschriften aus weiteren 13 Regionen des Landes an den zentralen Wahlstab in Moskau übergeben. Zuvor hieß es, dass die Freiwilligen bislang Unterschriften aus 45 Regionen an die Zentrale übergeben hätten. Laut Gesetz muss ein Bewerber, der als Unabhängiger bei der Präsidentenwahl antritt, mindestens 300.000 Unterschriften sammeln, um sich als Kandidat für die Wahlen registrieren zu lassen. In diesem Fall sollten es in jeder Region nicht mehr als 7.500 Unterschriften sein. Die Frist für die Einreichung von entsprechenden Dokumenten bei der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation (ZIK) endet am 31. Januar. ZIK-Leiterin Ella Pamfilowa kündigte jüngst gegenüber Medien an, dass das Wahlsystem des Landes für den Urnengang im März bereit sei.
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